General Tommy Franks, der Oberbefehlshaber des US Central Command, das für den Mittleren Osten zuständig ist. Er wird einen etwaigen Krieg gegen den Irak leiten und nach einem Sieg vermutlich auch Chef der Militärregierung werden.
Die USA und Großbritannien reagieren wütend auf den wachsenden internationalen Widerstand gegen einen Irak-Krieg. Der britische Premier Tony Blair sprach von einer "unvernünftigen Blockade" einiger Länder im UN-Sicherheitsrat. US-Präsident Bush zeigte sich zornig und frustriert. "Es ist wie die Wiederholung eines schlechten Films und ich habe keine Lust, ihn zu sehen", kommentierte er die Forderung, den Waffeninspektoren mehr Zeit zu geben. Beide Länder betonten, den Irak auch ohne eine UN-Resolution angreifen zu wollen.
Schröder schließt Ja im Weltsicherheitsrat aus
In Europa wächst der Widerstand gegen einen Irak-Krieg. Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam einen Militärschlag verhindern. Bundeskanzler Gerhard Schröder schloss eine Zustimmung Deutschlands im Sicherheitsrat zu einem Militärschlag aus. Dessen ungeachtet wollen die USA offenbar in der zweiten Februarhälfte einen Angriff auf den Irak starten. Das berichtet die russische Agentur Interfax. Der Truppenaufmarsch zumindest schreitet unvermindert voran.
"Zeit Iraks abgelaufen"
Wie Interfax unter Berufung auf ranghohe
Kreise im russischen Generalstab berichtet, sei die Entscheidung für einen
Angriff bereits gefallen, aber noch nicht öffentlich gemacht. "Die
Militäroperation beginnt, wenn die anti-irakische Koalition 150.000 Soldaten in
der Region zusammengezogen hat", hieß es. Derzeit könnten die USA auf 100
000 Mann am Persischen Golf zurückgreifen. Konkrete Belege für die Einschätzung
wurden nicht genannt. US-Präsident George W. Bush hatte am Dienstag bekräftigt,
die Zeit Iraks zur Zusammenarbeit mit den UNO-Waffeninspektoren laufe ab. Bush
sprach sich gegen eine Verlängerung der Kontrollen aus.
USA isoliert
Mit dieser Haltung aber stehen die USA und Großbritannien zunehmend isoliert
da. Im Sicherheitsrat schwindet die Mehrheit. Russland, China und - allen voran
- Frankreich fordern eine Verlängerung der Waffenkontrollen. Frankreichs Außenminister
Dominique de Villepin hatte am Dienstag bereits indirekt mit einem Veto
Frankeichs gegen eine Kriegsresolution gedroht. Berichten zufolge fordert Paris,
die Inspektionen über den 27. Januar hinaus um zwei Monate auszuweiten. Dann
aber - Ende März - wäre ein Krieg wegen der Hitze im Irak nur schwer zu führen.
"Macht Europas im Dienst des Friedens"
Der deutsche Kanzler zumindest stärkt den Franzosen nun den Rücken: Die
Regierungen Deutschlands und Frankreichs würden gemeinsam "ihre Kräfte
und Initiativen bündeln, um den Frieden zu erhalten, Krieg zu vermeiden und die
Sicherheit der Menschen zu gewähren", schreibt Schröder in der
"Berliner Zeitung". Auch Frankreichs Präsident Jacques Chirac erklärte:
"Unser Ziel ist es, die Macht Europas in den Dienst des Friedens zu
stellen. Dies begründet unser Vorgehen in Afghanistan und in der
Irak-Krise."
Keine Zustimmung Deutschlands im Sicherheitsrat
Zuvor hatte Schröder auf einer Wahlkampfveranstaltung erstmals öffentlich erklärt,
Deutschland werde einem Militärschlag gegen den Irak nicht zustimmen. Er habe
speziell den französischen Freunden gesagt: "Rechnet nicht damit, dass
Deutschland einer den Krieg legitimierenden Resolution zustimmt, rechnet nicht
damit."
Deutsche für "Nein"
Damit trifft der Kanzler offenbar den Nerv der Bevölkerung: In
einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" sprachen sich 69
Prozent der Befragten für ein Nein bei einer Entscheidung über einen Militärschlag
aus. 20 Prozent forderten eine Stimmenthaltung. Ob Deutschland mit Nein
oder einer Enthaltung votieren würde, ließ der SPD-Politiker aber offen.
Australien entsendet Truppen
Derweil schickt auch die australische Regierung Truppen an den Persischen Golf.
Die Besatzung des Kriegsschiffs "Kanimbla", Elitetruppen, Kampfflieger
und andere Waffenspezialisten werden in den kommenden Tagen in Marsch gesetzt.
Die australische Regierung unter dem konservativen Ministerpräsident John
Howard gilt als einer der treuesten Verbündeten der USA. Laut
einer aktuellen Umfrage sprechen sich jedoch 61 Prozent der Australier gegen die
Beteiligung an einer von den USA geführten Militäraktion aus.