Bütikofer: AWACS-Einsätze sind richtig
Unterdessen verteidigte der neue Grünen-Chef Reinhard Bütikofer den möglichen
Einsatz der AWACS-Maschinen gegen Kritik aus den eigenen Reihen. Die Haltung von
Bundeskanzler Gerhard Schröder "stimmt mit unserer Position überein",
sagte Bütikofer der "Rheinpfalz". Schröder habe nur klar gestellt,
was geht und was nicht. Bundeswehrsoldaten dürften zur Verteidigung und
Sicherung der Nato im Bündnisgebiet eingesetzt werden. Damit habe Schröder
auch ausgeschlossen, dass die AWACS-Maschinen "für den Angriff auf Irak
verfügbar sind", sagte der Grünen-Politiker.
Bundeswehr will Dronen einsetzen
Die Bundeswehr soll die Waffeninspektoren im Irak auf Wunsch der UN mit
unbemannten Aufklärungsdrohnen vom Typ "Luna" unterstützen. Das bestätigte
das Verteidigungsministerium in Berlin. "Wir unterstützen die Sache und
stehen ihr positiv gegenüber", sagte ein Ministeriumssprecher. Allerdings
seien die Prüfungen noch nicht abgeschlossen. Dies soll bis Anfang kommender
Woche der Fall sein.
40 deutsche Soldaten müssten in den Irak
Vor allem die Frage des Personals für die Aufklärungsdrohnen sei noch ungeklärt.
Laut "Focus" werden rund 40 deutsche Soldaten benötigt. Bislang hätten
sich aber erst sechs gemeldet. Die Männer fürchteten - da sie im Falle eines
Einsatzes als zivile UN-Mitarbeiter nach Bagdad fahren würden - im Ernstfall
nicht die gleiche soziale Absicherung wie Soldaten zu erhalten.