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Deutschland
ist Exportweltmeister 2004, und der Tod bleibt ein Meister aus Deutschland.
Anton Börner, Präsident des Bundesverbandes des Groß- und Außenhandels,
verkündete am Dienstag in Berlin nur den ersten der beiden Fakten.
Exportschlager seien Kraftfahrzeuge, Maschinen und chemische Erzeugnisse,
weiteres Potential gebe es vor allem in der Informations- und
Kommunikationstechnik. Damit umriß Börner aber eine Produktpalette, die jede
Menge Spielraum für lukrative Waffenschiebereien aufzeigt. Denn nicht die
großen Rüstungsexporte wie die zuletzt diskutierten Panzerlieferungen
Deutschlands an die Vereinigten Arabischen Emirate bestimmen das Geschäft,
sondern die Ausfuhren von tödlichem Beiwerk, den sogenannten
Rüstungskomponenten.
»›Made in Germany‹ steckt viel häufiger in ausländischen Waffen, als es von
außen zu erkennen ist«, heißt es in einer Studie des Berliner
Information-Center for Transatlantic Security (BITS) und der
Hilfsorganisation Oxfam, die ebenfalls am Dienstag in Berlin vorgestellt
wurde. Das Papier mit dem Titel »Komponenten – die vergessenen
Rüstungsexporte« rückt Produkte in den Mittelpunkt, die als Bestandteile von
Waffen oder Waffensystemen gehandelt werden und sogenannte Dual-Use-Güter,
die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Diese Produkte
»machen deutlich mehr als die Hälfte der deutschen Rüstungsexporte aus«,
heißt es in der Studie. Vieles spreche dafür, daß ihr Anteil sogar über 75
Prozent betrage.
Die öffentliche Diskussion um Rüstungsexporte, so sie überhaupt stattfinde,
drehe sich aber in der Regel nur um die Waffengeschäfte, schreiben die
Autoren der Studie. Durch diese Konzentration auf die großen Deals könne die
Bundesregierung weiter an ihrem Mythos von einer restriktiven
Rüstungsexportpolitik basteln.
Die Ausfuhr der Komponenten ist deutlich einfacher als die von kompletten
Waffen oder Waffensystemen. Und sollte der Export in Deutschland dennoch an
gesetzliche Grenzen stoßen, geht es vielleicht im nächsten Land: »Nicht
Botswana oder Usbekistan sind in diesem Fall die Problemstaaten. Stattdessen
müßten Exporte an Frankreich, Großbritannien, die USA oder an ‚Tiger-Staaten’
der Rüstungsproduktion wie Brasilien, Israel, Südafrika und Südkorea mit
Vorsicht behandelt werden«, so Christopher Steinmetz vom BITS. »Von da aus
gelangen deutsche Komponenten auf Kriegsschauplätze und in Länder, für die es
aufgrund der deutschen Rüstungsexportrichtlinien keine Genehmigung geben
dürfte.«
Durch solchen Waffenexport light kann die Bundesregierung auch weiter an
ihrer angeblichen Ablehnung des Irak-Krieges festhalten. Denn neben weiteren
Beispielen belegt die Studie, daß deutsche Rüstungskomponenten dort in großer
Zahl zum Einsatz kommen. Britische Panzerhaubitzen rollen auf Ketten der
deutschen Firma Diehl Remscheid, britische Infanteriesoldaten morden mit vom
deutschen Hersteller Heckler & Koch modernisierten Sturmgewehren, und
US-Kampfflugzeuge zielen unter Mitwirkung der Infrarot-Sensortechnik der
Firma AEG. Und schließlich sorgen elektronische Zünder von Junghans und Treibladungen
des Herstellers Nitrochemie dafür, daß diverse Munitionsarten im Irak
zuverlässig explodieren. »Die Zahl der direkten und indirekten Opfer
deutscher Wehrtechnik im Rahmen dieses Krieges wird sich sicher nie ermitteln
lassen«, so die Autoren der Studie. Aber sicher sei, daß Deutschland einen
zuverlässigen Beitrag leiste.
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