| Politik 40/2002
Hymne für die Festung Amerika Die letzte Supermacht schreibt sich eine sicherheitspolitische Doktrin von Constanze Stelzenmüller
[
Grafik der US-Truppen weltweit ]
Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg lieber einem anderen
zu Das sprühten 1968 die Spontis auf (west)deutsche Häuserwände.
Heute ist es das Kernprinzip von Amerikas neuer strategischer Doktrin:
An die Stelle der Abschreckung tritt pre-emptive self-defense,
die vorbeugende Selbstverteidigung gegen jene, die "die Vereinigten
Staaten hassen und alles, wofür sie stehen". Amerikas Präsidenten sind seit 1986 kraft Gesetz gehalten, dem
Kongress jährlich über die Grundlagen und Ziele ihrer
Sicherheitspolitik Rechenschaft abzulegen. George W. Bush hat dies mit
dem Dokument, das er am vergangenen Freitag vorlegte, erstmals getan.
Viele Motive darin klingen bekannt - denn diese Administration hat
Schritt für Schritt, Rede für Rede, zielstrebig die US-Außenpolitik
neu instrumentiert. Manche der geistigen Urheber dieses Werks
komponieren seit Jahren daran herum; freilich schien ihre Intonation
lange allzu metallisch-klirrend, um in Politik und Öffentlichkeit
mehrheitsfähig zu sein. Seit dem 11. September 2001 ist die Toleranz für
diese Register merklich gestiegen. Und es hilft, dass das
Komponistenkollektiv - darunter Vize-Verteidigungsminister Paul
Wolfowitz, die Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und Vizepräsident
Richard Cheney - heute in den Schlüsselstellen der Orchesterverwaltung
sitzt. Die 33 Seiten lange Nationale Sicherheitsstrategie bündelt nun sämtliche
Stränge der neu-alten Melodie in einer Partitur. - Amerikas Stärke: Die einzige Supermacht will nie wieder eine
Herausforderung ihrer militärischen Überlegenheit dulden, keiner soll
den USA auch nur gleichkommen (Peking, herhören!). - Verhältnis zu anderen Nationen: Die Supermacht kennt zwei Arten
von Staaten - starke und schwache. Andere Mächte werden in
"Balance" gebracht: bei Bedarf zu Partnern gemacht und
notfalls gegeneinander ausgespielt (ein Bismarckscher Orgelton).
Schwache Staaten werden, so sie Besserungswillen und Eigeninitiative
zeigen, mit Entwicklungshilfe bedacht; sind sie böswillig (indem sie
etwa Terroristen fördern oder Massenvernichtungswaffen basteln), werden
sie bekämpft. - Bündnisse und Völkerrecht: Das bevorzugte Werkzeug der
US-Diplomatie ist künftig die Koalition - von Washington aus
organisiert, versteht sich. Und die Nato? Die Allianz, heißt es bündig,
kann ihre Bedeutung nur wieder erlangen, wenn sie sich neu erfindet: fit
für globale Einsätze, unter eigener Flagge oder als Koordinator von coalitions
of the willing. ABM-Vertrag, Internationaler Strafgerichtshof:
Teufelswerk. Bei Gefahr im Verzug wird Amerika die Unterstützung
anderer suchen. Im Ernstfall jedoch wird es "ohne zu zögern"
allein und in "vorbeugender Selbstverteidigung" handeln,
"wenn unsere Interessen und einzigartige Verantwortung das
verlangen". Achtung, Nachahmer: Andere Nationen "sollten
Vorbeugung nicht als Vorwand für Aggression verwenden". - Lehren aus dem Antiterrorkrieg: Noch vor einem Jahr verfochten
einflussreiche konservative US-Strategen wie Richard Perle stimmgewaltig
eine Universaltaktik nach der Devise k.o. schlagen und weiterziehen;
diese Weise ist verklungen. Amerika wird nun auf einen "globalen
Krieg von ungewisser Dauer" eingeschworen; gar von Wiederaufbau ist
die Rede, allerdings als Aufgabe der internationalen Gemeinschaft,
"mit amerikanischer Bereitschaft zu Beteiligung". Am Wechsel zwischen den gedämpften Moll-Tönen der Realisten
(Skepsis gegenüber Russlands Reformen und Chinas Absichten) und dem
strahlenden Dur-Dreiklang der Weltanschauungsmissionare (Freiheit,
Demokratie und Marktwirtschaft, für alle!) sind die diversen
Handschriften der Komponisten noch deutlich zu erkennen. Die Intonation
aber ist durchgängig dieselbe: das hohe Pathos dessen, der sich
gleichzeitig im Besitz von Macht und Recht fühlt. Die Puritaner, die Amerikas Ostküste besiedelten, nannten ihren
Gottesstaat City on a Hill - unter der Ägide Bush des Jüngeren
und dem Eindruck des Terrors wird die Stadt nun zur schwer bewaffneten
Feste. Diese Nationale Sicherheitsstrategie ist ihre Hymne.
|