16. Februar 2005, Neue Zürcher Zeitung
Verzögerter Rückzug Israels aus Jericho
Pläne für eine neue Siedlung in Cisjordanien
Die Stadt Jericho am Toten Meer wurde nicht, wie vorgesehen, am
Dienstag in palästinensische Obhut entlassen. Die israelische Regierung
plant den Bau einer neuen Stadt in Cisjordanien. Nach ihrer Ansicht lässt
sich dieser Plan mit der amerikanisch- israelischen Lesart des «Road
Map»-Friedensplans vereinbaren.
gsz. Jerusalem, 15. Februar
Die Umsetzung der Abmachungen, die Israel und die palästinensische
Behörde vergangene Woche in Sharm ash-Sheikh getroffen haben, ist in
eine Schwierigkeit geraten. Die beiden Seiten waren übereingekommen,
dass die israelischen Truppen nach und nach aus den palästinensischen
Städten in Cisjordanien und deren Umkreis abgezogen werden. Der Anfang
sollte am Dienstag mit der Stadt Jericho gemacht werden, aber
Meinungsverschiedenheiten über die Modalitäten führten dazu, dass sie
nicht, wie vorgesehen, in die palästinensische Obhut entlassen wurde.
Unzufriedene Palästinenser
Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat gab am Dienstagmorgen
bekannt, dass in der vorangegangenen Nacht eine Einigung über die Übergabe
erzielt werden konnte, doch der israelische Verteidigungsminister Mofaz
widersprach dieser Darstellung. Die Situation sei sehr fragil, und die
Sicherheit israelischer Bürger müsse gewährleistet werden. Allerdings
bestehe der beidseitige Wille, die Sicherheitskontrolle über die Städte
in Cisjordanien der palästinensischen Behörde zu übergeben.
Die beim Toten Meer gelegene Stadt Jericho war immer eine relativ
ruhige Ortschaft, und ihre Übergabe an die Palästinenser schien ohne
grössere Probleme möglich. Aber in letzter Minute kam es zu
Differenzen, die eine Verschiebung der Massnahme unumgänglich machten.
Die Palästinenser wünschten auch die Abtretung des nahe gelegenen
Dorfes Uja. Aber Israel wollte die Kontrolle über das Dorf vorläufig
nicht abgeben, da es an einer Schnellstrasse liegt, die die kürzeste
Verbindung zwischen Jerusalem und dem Norden Israels darstellt. Auf dem
Höhepunkt der Intifada kam es auf dieser Strasse öfters zu
Beschiessungen israelischer Fahrzeuge. In der Folge wurde sie kaum mehr
benützt, da die meisten Autofahrer es vorzogen, einen stundenlangen
Umweg zu fahren.
Konfliktträchtige Baupläne
Im Weiteren forderten die palästinensischen Unterhändler, dass
Israel Checkpoints auf den Strassen zwischen Jericho und Nablus abbaue.
Da Nablus in den Augen israelischer Behörden weiterhin eine Hochburg
von Extremisten ist, weigern sich die Sicherheitsbehörden vorderhand
auch, diesem Verlangen stattzugeben. Die Meinungsverschiedenheiten
drehen sich aber um mehr als bloss um die Modalitäten. Die Palästinenser
prangern das Prinzip an, dass Israel zwar Städte in ihre Obhut entlässt,
sie aber weiterhin von der israelischen Armee umringt lässt und den Zu-
und Weggang kontrolliert.
Am Dienstag teilte der neue Wohnungsbauminister Yitzhak Herzog mit,
dass Pläne bestünden, im Siedlungsblock Gush Etzion eine neue Stadt zu
erstellen. Das etwa zehn Kilometer südöstlich von Jerusalem, zwischen
Bethlehem und Hebron gelegene Gebiet liegt auf besetztem Boden, doch
sind viele Israeli der Meinung - nicht nur radikale Nationalisten,
sondern auch Mitglieder der Arbeitspartei, zu der auch
Wohnungsbauminister Herzog gehört -, dass Gush Etzion auch nach einer
Einigung mit den Palästinensern unter israelischer Herrschaft bleiben müsse.
In Gush Etzion befanden sich vor der Staatsgründung mehrere jüdische
Ortschaften, die im Unabhängigkeitskrieg unter grossen jüdischen
Verlusten von Arabern überrannt worden waren.
Obwohl Bauprojekte in Cisjordanien den Bedingungen der «Road Map»
widersprechen, interpretieren viele Israeli Präsident Bushs
Stellungnahme vor einem Jahr, dass wegen der demographischen
Gegebenheiten nicht alle besetzten Gebiete an die Palästinenser zurückerstattet
würden, dahingehend, dass Gush Etzion eines Tages Israel zugeschlagen
werde. In der neuen Stadt, die den Namen Gvaot tragen soll, sollen
mehrere tausend Wohnungen gebaut werden. Herzog sagte, dass nicht
ausgeschlossen werden könne, dass sich Siedler, die aus dem
Gazastreifen evakuiert wurden, dereinst in Gvaot niederlassen könnten.