»Kann Israel seinen Angriff auf Gaza überleben?« – Eine nicht nur auf
den ersten, sondern auch auf den zweiten Blick seltsam
wirklichkeitsferne Frage. Gestellt wurde sie am 8. Januar in der Time
von Tim McGirk, dem Jerusalemer Chefkorrespondenten des
US-amerikanischen Nachrichtenmagazins.
Dem Journalisten, der für sein Blatt zuvor schon im Irak, in Afghanistan
und Pakistan tätig war, ist aufgefallen, daß die Effekte des Krieges
gegen die Bevölkerung des Gazagebiets für Israel überwiegend
kontraproduktiv sind. Beispielsweise untergrabe Israel durch die Tötung
von Hunderten Palästinensern »seine Hoffnungen, mit den gemäßigten
sunnitischen arabischen Staaten gemeinsame Sache gegen die atomaren
Ambitionen des schiitischen Iran machen zu können«. »Die Gaza-Offensive
hat Israels wenige arabische Verbündete erheblich geschwächt.«
Zwar könne Israel »selbst in einer gefährlichen Nachbarschaft« aufgrund
seiner militärischen Stärke »noch jahrelang in einem Zustand
weiterleben, der weder totaler Krieg noch wirklicher Frieden ist,
jederzeit bereit, bittere, aber begrenzte Konflikte wie im Libanon oder
in Gaza auszutragen«. Jedoch, gibt McGirk zu bedenken, »militärische
Macht wäre nutzlos gegen die Gefahr, die innerhalb seiner Grenzen
lauert«: Wenn man Israel und die von ihm besetzten oder kontrollierten
Palästinensergebiete zusammen betrachtet, habe die arabische Bevölkerung
schon jetzt ein leichtes Übergewicht, das sich aufgrund der höheren
Geburtenrate immer weiter vergrößern werde.
Schwächung der Abbas-Regierung
Israel bleibe deshalb gar nichts anderes übrig als der Rückzug aus
einem großen Teil der besetzten Gebiete und das Arrangement mit einer
palästinensischen Staatsgründung. Israels Führer, meint der Time-Autor,
müßten »anerkennen, daß, wenn Hamas militärisch nicht geschlagen werden
kann, sie politisch eingebunden werden muß. Das heißt, man muß die Idee
akzeptieren, mit irgendeiner Art von palästinensischer Einheitsregierung
umzugehen, die Hamas einschließt. Eine Koalition zwischen Hamas und
Abbas ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft eines
Palästinenserstaates und für die Mäßigung des Extremismus von Hamas.« –
Es folgt die unvermeidliche Hoffnung auf den neuen US-Präsidenten Barack
Obama, der am 20. Januar die Nachfolge des auf ganzer Linie
gescheiterten George W. Bush antreten wird.
Time-Mann McGirk steht mit seiner Sorge um die Folgen des Gaza-Massakers
für Israel keineswegs allein da. Im zweiten großen Nachrichtenmagazin
der USA, Newsweek-online (10. Januar), fragt Fareed Zakaria, einer der
führenden Redakteure, »Was läßt Ahmadinedschad lächeln?«. Antwort: »Der
Angriff auf Gaza hat Irans Falken gestärkt und die gemäßigten Araber
beschädigt, die sich auf Israel zubewegt haben.« »Israels militärische
Aktionen haben eine Tendenz untergraben, die sich zu seinem Vorteil
entwickelt hatte. In den letzten zwei Jahren sind Länder wie Ägypten,
Saudi-Arabien und Jordanien zu der Erkenntnis gekommen, daß ihre größte
regionale Sorge der Aufstieg Irans ist – und daß sie bei diesem Thema in
ihren Interessen und Perspektiven mit Israel verbunden sind.« Der
Schwachpunkt sei dabei jedoch die arabische öffentliche Meinung gewesen,
und diese entwickle sich nun aufgrund des Gaza-Massakers negativ für
Israel. Ähnlich sei es im Iran: »Die Gewichte verschieben sich. Die
Gemäßigten schweigen jetzt. Reformerische Zeitungen bringen auf ihren
Titelseiten Fotos toter palästinensischer Babys.«
Auf der linken Website Antiwar.com ließ Helena Cobban, langjährige
Kolumnistin des Christian Science Monitor, am 10. Januar die Feldzüge
Israels seit dem Oktoberkrieg von 1973 Revue passieren. Davon fünf im
Libanon (1978, 1982, 1993, 1996 und 2006) und zwei in den besetzten
Gebieten (2002 gegen die Westbank und aktuell gegen das Gazagebiet).
Cobbans Fazit: Insgesamt sei in der Folge dieser Militäraktionen das
Gegenteil von dem eingetreten, was die jeweiligen israelischen
Regierungen beabsichtigt hätten. Im Libanon sei die mit dem Iran
verbündete schiitische Hisbollah zur stärksten politischen, sozialen und
militärischen Kraft des Landes geworden. In den besetzten und
kontrollierten Palästinensergebieten sei, nicht zuletzt aufgrund des
israelischen Vorgehens, die vergleichsweise gemäßigte Gruppe um
Präsident Mahmud Abbas geschwächt, hingegen die militant-islamistische
Hamas gestärkt worden.
Den Feststellungen Cobbans ist insoweit nicht zu widersprechen. Hat man
daraus aber wirklich zu schlußfolgern, daß die wechselnden israelischen
Regierungen seit mindestens 30 Jahren – im Grunde müßte man auch die
vorangegangenen 30 Jahre seit der Staatsgründung einbeziehen – stur und
unbelehrbar an Verhaltensweisen festhalten, die den strategischen
Interessen und Zielen des zionistischen Staates widersprechen und ihnen
schweren Schaden zufügen? Oder sollte man nicht vielmehr dem Gedanken
nähertreten, daß das, was Außenstehenden als kontraproduktiv und
widersinnig erscheinen muß, von der israelischen Führung teils als
unvermeidliche Nebenwirkungen bewußt in Kauf genommen wird, teils aber
sogar direkt beabsichtigt ist? Dieser Erklärungsansatz schließt
selbstverständlich nicht aus, daß einige militärische Unternehmungen, so
insbesondere der Libanon-Krieg im Sommer 2006, aus zionistischer Sicht
nicht optimal verlaufen sind und zudem die dafür verantwortlichen
Politiker erheblich beschädigt haben.
Betrachten wir in diesem Zusammenhang den Ende Dezember 2008 begonnenen,
aber schon seit mehreren Jahren geplanten und vorbereiteten Überfall auf
das Gazagebiet. Die negativen Auswirkungen auf die arabischen Staaten
der Region und im weiteren Sinn auf große Teile der islamischen Welt
waren vollständig vorauszusehen, zumal dafür schon seit Jahrzehnten
umfangreiche Erfahrungswerte gesammelt wurden. Auch der Umstand, daß das
Gaza-Massaker das kollaborationswillige Regime von Abbas weiter
demontiert und daß Hamas aus diesem Krieg vielleicht sogar
politisch-moralisch gestärkt hervorgehen wird, kommt nicht wirklich
überraschend. Man darf getrost davon ausgehen, daß die israelische
Führung diese Faktoren und Wirkungen in den vielen Monaten der Planung
abgewogen und in ihre Kalkulationen einbezogen hat. Wenn man sich von
dem sachlich durch nichts gerechtfertigten Gedanken freimacht, der
zionistische Staat strebe eine Beendigung des permanenten Kriegszustands
mit den Palästinensern und die friedliche Integration Israels in die
Region an, ist die Tatsache, daß Israel scheinbar kontraproduktive
Kriege führt und an einer selbstzerstörerisch erscheinenden
Besatzungspraxis festhält, nicht weiter verwunderlich.
Wiederaufnahme ziviler Lieferungen
Nach offizieller Lesart hatte Israel gar keine andere Option als den
Krieg, um die ständigen Raketenangriffe aus dem Gazagebiet abzustellen.
Deutsche Politiker von Angela Merkel (CDU) bis Gregor Gysi (Die Linke)
beten das gedankenlos nach. Gegenüber dieser auf einer Verfälschung des
Sachverhalts beruhenden Argumentation hat der frühere US-Präsident James
Carter (1977–1981) Recht, wenn er in der Washington Post vom 8.1.2009
von einem »unnötigen Krieg« spricht, der leicht hätte vermieden werden
können. Carter weiß, wovon er spricht, denn er hat bei der Vermittlung
der Waffenruhe, die am 19. Juni 2008 zwischen Israel und der Hamas
vereinbart wurde, unmittelbar eine zentrale Rolle gespielt. Auch beim
Versuch, die durchbrochene Waffenruhe im Dezember doch noch
wiederherzustellen und zu retten, war der Expräsident persönlich aktiv.
Carter weist darauf hin – was den meisten deutschen Politikern
anscheinend völlig unbekannt ist oder sie nicht interessiert –, daß zu
der Vereinbarung zumindest aus Sicht der Hamas auch die volle
Wiederaufnahme der überlebenswichtigen zivilen Lieferungen
(Nahrungsmittel, Wasser, Medikamente, Treibstoff) ins Gazagebiet
gehörte. Das heißt: in dem Umfang, den diese Lieferungen vor dem
einseitigen Rückzug Israels aus Gaza im Jahre 2005 gehabt hatten; das
waren ungefähr 700 LKW täglich. Die israelische Regierung ließ jedoch,
laut Carter, auch nach Abschluß der Vereinbarung durchschnittlich nicht
einmal ein Drittel der benötigten Lieferungen durch. Im Dezember 2008,
als die Waffenruhe bereits brüchig geworden war, erklärte sich Hamas
bereit, die Vereinbarung wiederherzustellen, falls die Lieferungen im
normalen Umfang aufgenommen würden. Zu mehr als 15 Prozent des früheren
Volumens habe sich die israelische Regierung aber in dieser Situation
nicht bereit erklären wollen, schreibt Carter, was für Hamas unannehmbar
gewesen sei und die formale Beendigung der Waffenruhe zur Folge hatte.
Offizielle Zahlen, die von der israelischen Regierung verbreitet wurden,
zeigen, daß Hamas sich sogar trotz der starken Reduzierung der
Lieferungen, die einem planmäßigen Aushungern gleichkam, monatelang an
die Waffenruhe hielt. Nach einer Statistik des Intelligence and
Terrorism Information Center, die bis zum Beginn des Gaza-Massakers auf
der Website des israelischen Außenministeriums zu finden war,
entwickelte sich die Zahl der Raketenabschüsse so: 257 im Februar 2008,
149 im Mai, 87 im Juni (am 18. dieses Monats wurde die Waffenruhe
vereinbart); dann nur noch einer im Juli, acht im August, wiederum nur
einer im September und zwei im Oktober. Allen neutralen Beobachtern,
einschließlich denen der UNO, war klar, daß die sehr geringe Zahl der
noch erfolgenden Abschüsse mit Hamas nichts zu tun hatten und von deren
Sicherheitskräften auch bei bestem Willen und mit größten Anstrengungen
nicht hundertprozentig zu verhindern waren.
Offensichtlich unzufrieden mit der Entwicklung, die zum Verlust eines
permanenten und populistisch sehr ergiebigen Angstmacherthemas zu führen
drohte, steuerte die israelische Regierung mit einer grobschlächtigen
Provokation dagegen, indem sie am 4. November 2008 durch einen
Luftangriff im Grenzbereich sechs Hamas-Mitglieder töten ließ. Das ließ
die Zahl der Raketenangriffe im November wieder auf 126 steigen.
Indessen bleibt festzustellen, daß während der gesamten sechsmonatigen
Waffenruhe, die von Hamas am 20. Dezember aufgekündigt wurde, nicht ein
einziges israelisches Todesopfer zu beklagen war.
5000:15
Ingesamt kamen, wie der bekannte US-amerikanische Orientalist Juan
Cole am 5. Januar 2009 schrieb, durch die primitiven, ungezielten
Raketen aus dem Gazagebiet im Laufe der letzten acht Jahre insgesamt
etwa 15 Israelis ums Leben. Im selben Zeitraum hätten die israelischen
Streitkräfte, so Cole, annähernd 5000 Palästinenser getötet, darunter
1000 Kinder und Jugendliche.
Die Art, wie Israel im vergangenen Jahr faktisch die Waffenruhe
beendete, aber die scheinbare Verantwortung dafür geschickt der Hamas
zuschob, gleicht dem schon im Juni 2006 angewandten Verfahren. Damals
hatte ein Waffenstillstand mit der Hamas sogar 16 Monate lang gehalten.
Dann provozierte die israelische Regierung mit zwei Militäraktionen den
Bruch. Beim Beschuß der Küste von Gaza durch israelische Kanonenboote
wurden sieben Menschen am Strand getötet; darunter ein Ehepaar mit drei
kleinen Kindern. Der Vorfall, für den es keinerlei erkennbaren Anlaß
gab, löste große Trauer und Wut in der Bevölkerung aus.
Am selben Tag ermordete die israelische Luftwaffe mit einem gezielten
Angriff drei Mitglieder der Volkswiderstandskomitees, darunter deren
Gründer Abu Jamal Samhadana. Das von der Hamas geführte palästinensische
Innenministerium hatte Samhadana wenige Wochen zuvor zum Chef einer
eigenen Polizeitruppe gemacht. Präsident Abbas, der die Kontrolle über
alle Sicherheitskräfte in seiner Hand zu konzentrieren versuchte, hatte
gegen die Ernennung heftig protestiert und sie für illegal erklärt. Aus
Sicht der Hamas war die gezielte Mordaktion eine eindeutige Kampfansage
auch gegen Regierungsmitglieder und -beamte.
Zur Erinnerung: Hamas hatte bei der vorausgegangenen Wahl am 25. Januar
2006 die Mehrheit der Parlamentssitze gewonnen und im März 2006 eine
Regierung unter ihrer Führung gebildet, da die Fatah den Eintritt in
eine Koalition ablehnte. Ende Juni 2006 schien ein Großangriff auf das
Gazagebiet unmittelbar bevorzustehen, nachdem Hamas aufgrund der
erwähnten israelischen Provokationen die Waffenruhe für beendet erklärt
und den Abschuß von Raketen auf grenznahes israelisches Territorium
wieder aufgenommen hatte. Nach der Entführung des Soldaten Gilad Schalit
am 25. Juni 2006 zerstörten israelische Kampfhubschrauber das einzige
Kraftwerk des Gazagebiets, wodurch der größte Teil der Bevölkerung ohne
Strom war. Starke Verbände der israelischen Streitkräfte drangen von
mehreren Seiten nach Gaza ein, machten dann aber Halt. Ministerpräsident
Ehud Olmert kündigte eine größere, länger dauernde Militäroperation
(»Sommerregen«) an, durch die die »terroristische Infrastruktur« im
Gazagebiet zerstört werden sollte. Israel konzentrierte sich dann jedoch
auf den Feldzug gegen die libanesische Hisbollah, den es am 12. Juli
2006 begann, nachdem die schiitische Organisation in einem Gefecht zwei
israelische Soldaten gefangengenommen hatte.
Spätestens seit dem Wahlsieg von Hamas im Januar 2006 wurde ein
Großangriff auf Gaza immer wieder erwartet. Einige israelische
Oppositionelle hatten eine solche Aktion schon prognostiziert, nachdem
die Regierung von Ariel Scharon im September 2005 die Siedlungen im
Gazagebiet aufgelöst und die Besatzungstruppen abgezogen hatte.
Tatsächlich war die vorherige Entfernung der Siedler eine wesentliche
Voraussetzung für das jetzt praktizierte rücksichtlose militärische
Vorgehen.
Ziel: Töten vieler Palästinenser
Die Offensive gegen das Gazagebiet stellt die aus Sicht der
israelischen Führung logische Fortsetzung der »Operation Defensive
Shield« dar, die am 29. März 2002 mit dem Angriff auf Ramallah begann
und sich auf die Westbank konzentrierte. Analog zum jetzigen Vorgehen
gegen Gaza handelte es sich um die größte Militäraktion auf der
Westbank, seit dieses Gebiet im Junikrieg 1967 besetzt worden war.
Während der dreiwöchigen Operation – tatsächlich zogen sich die
israelischen Aktionen allerdings über mehrere Monate hin – wurden
mindestens 500 Palästinenser getötet und 1500 verletzt. Zum Vergleich:
Im Gazagebiet wurden jetzt zweieinhalb Wochen nach Beginn der Offensive
mehr als 900 Tote und 4000 Verletzte gezählt.
Der gemeinsame Grundzug der beiden Operationen besteht darin, daß sie
sich unter dem populistischen Vorwand der Terroristenbekämpfung
hauptsächlich gegen die zivilen palästinensischen Strukturen richten und
diese gezielt zerstören, einschließlich der Tötung von möglichst vielen
Menschen, die in diesen zivilen Strukturen tätig sind. Das beginnt bei
kleinen Polizeistationen, schließt alle Arten sozialer Einrichtungen ein
und endet bei Ministerien und anderen Regierungsgebäuden. Es sind in
erster Linie die Institutionen palästinensischer Selbstverwaltung, die
Keimformen von Staatlichkeit, die systematisch vernichtet werden;
erforderlichenfalls nicht nur einmal, sondern nach ihrem Wiederaufbau
erneut.
Der Grund ist einfach: Israel will und kann sich mit einem
Palästinenserstaat nicht abfinden. Seit das, was nach der großen
Vertreibung Hunderttausender im ersten Krieg 1948/49 noch von Palästina
übriggeblieben war, 1967 durch israelische Streitkräfte besetzt wurde,
hat Israel planmäßig und unablässig Fakten geschaffen, die theoretisch
vielleicht noch die Freigabe Gazas, aber schon lange keinen
lebensfähigen Palästinenserstaat auf der Westbank mehr zulassen. Und
diese Entwicklung schreitet immer weiter voran. Die Zeit arbeitet für
die schleichende zionistische Annexion der besetzten Gebiete. Zeit
gewinnen, Zeit herausschinden und zugleich das Leben der Palästinenser
in den besetzten Gebieten immer unerträglicher, letztlich unmöglich zu
machen, ist deshalb die Grundlage der Strategie aller israelischen
Regierungen. Dabei gilt es, die Schuld dafür, daß es trotz ständig
wiederholter Versprechen und immer neuer phantasievoller Projekte mit
dem »Friedensprozeß« nicht vorangeht, den Palästinensern zuzuschieben.
Nichts ist dafür wichtiger als palästinensische Aktionen wie
beispielsweise die Raketenabschüsse, die Israel einerseits keinen
nennenswerten Schaden zufügen, andererseits aber die Palästinenser
beziehungsweise wesentliche Teile von ihnen denunzierbar machen.
Es ist daher sehr fraglich, ob Israel jetzt wirklich, wie vielfach
unterstellt wird, Hamas und die kleineren militanten Gruppen in Gaza
vernichten will. Schwächen gewiß, auch desorganisieren, zersplittern,
durch Frustration in die Irrationalität treiben – aber nicht wirklich
vernichten, beseitigen. Denn langfristig bedarf das zionistische
Projekt, um auch künftig lebensfähig zu bleiben, immer wieder einer
feindlichen Umwelt, die zwar nicht wirklich gefährlich sein sollte, aber
sich in der Propaganda so darstellen lassen muß. Die Fiktion, Israels
Existenz sei bedroht – und permanent müsse eine Wiederholung des
Holocaust in neuer Form verhindert werden –, steht im Zentrum der
israelischen Staatsräson. Nur die Aufrechterhaltung dieser Fiktion
ermöglicht es dem zionistischen Staat, große Teile der außerhalb Israels
lebenden Juden, die streng genommen gar keine Zionisten sind, schon gar
nicht konsequente Zionisten, immer wieder für die eigene Strategie zu
manipulieren und zu mobilisieren.
Freilich klafft zwischen den ziellosen Raketen aus dem Gazagebiet, die
zu 95 Prozent nicht einmal größeren Sachschaden anrichten, und der
dramatisch beschworenen Bedrohung der Existenz Israels ein Abgrund. Aber
wahrscheinlich ist allen maßgeblich Beteiligten klar, daß die jetzt
eingeleitete Mobilisierung weltweiter Solidaritätsbekundungen nicht nur
mit Israel allgemein, sondern mit seinen Streitkräften und ihren
Heldentaten im besonderen, auch eine Art Generalprobe für die
Begleitmusik zur bevorstehenden militärischen Konfrontation mit dem Iran
ist.