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Europa: Friedensmacht oder Militärmacht?
Gesamtverzeichnis aller Beiträge zu Europa
(Die jeweils aktuellsten Beiträge zum Thema finden Sie hier).
 | "...
fordert den Iran auf, in die Entwicklung erneuerbarer Energieträger
zu investieren"
Im Wortlaut: Entschließung des Europäischen Parlaments zum
Atomstreit mit dem Iran (24. Februar 2006)
 | Westsaharas
beliebte Fanggründe
"No EU Fishing in Western Sahara" - Kampagne gegen
Fischereiabkommen zwischen der EU und Marokko gestartet (22. Februar
2006)
 | Marokko:
Vom "Wartesaal" zur "Endstation"
Der Umgang mit den Flüchtlingen aus den Sahelländern (11. Januar
2006)
 | "Zivilmacht
EU" - ein Potemkinsches Dorf
Von Andrea Noll (ZNet Kommentar) (08. Januar 2006)
 | Wie
weiter mit der EU-Verfassung?
Politiker schieben die Entscheidung über den Vertrag auf die lange
Bank (07. Januar 2006)
 | Mit
Walzerklängen und Neoliberalismus ins neue Jahr
Schüssel: Neue "Vertrauensbasis" zwischen Bürgern und EU nötig
(03. Januar 2006)
 | Die
Human Security Doctrine for Europe
Intelligenter Kolonialismus. Von Christoph Marischka (20. Dezember
2005)
 | Europäisches
Parlament fordert "schrittweisen Aufbau eines europäischen
Marktes für Verteidigungsgüter"
Entschließung des Europäischen Parlaments zum "Grünbuch"
über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (19. Dezember 2005)
 | Was
soll aus dem "Wunder" der KSZE heute und in Zukunft werden?
Von Hans Voß (11. Dezember 2005)
 | Demokratie
statt Markt
Euro-Memo: Deutschland und Italien schuld an EU-Leistungsschwäche
(10. Dezember 2005)
 | Alternative
Charta für ein anderes Europa
Gespräch mit Elisabeth Gauthier, Frankreich, zum
EU-Verfassungsprozess (10. Dezember 2005)
 | "Kluge
Macht" statt Interventionsmacht
Ein Blick auf zukunftsfähige und zivile Ansätze einer europäischen
Sicherheitspolitik. Von Thomas Roithner, Wien (04. November 2005)
 | Mit
EU-weiten Referenden den Verfassungs-Stillstand überwinden?
Berlin möchte Kernbestandteile der gescheiterten Verfassung auf den
Weg bringen - Schröder fordert auf dem EU-Gipfel stärkeres
Engagement Europas in der Welt (30. Oktober 2005)
 | Europa
vor dem Sprung?
Die europäische Rüstungsindustrie ist kein Papiertiger. Von Peter
Strutynski (16. Oktober 2005)
 | Feilschen
um Europa
Zwei Kommentare zu den Beitrittsverhandlungen EU-Türkei (08. Oktober
2005)
 | Gemeinsam
voneinander lernen - den Dialog stärken!
Der EU-Beitrittsprozess der Türkei. Sechs Thesen zu einer Kontroverse
(04. Oktober 2005)
 | Europäische
Union verschärft den Konflikt mit Iran
IAEA verabschiedet Resolution - Gang vor den UN-Sicherheitsrat nicht
ausgeschlossen - IAEA gespalten (27. September 2005)
 | "Die
Errichtung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser
Ziel"
Lehren aus Krieg und Faschismus für die Zukunft Europas ziehen (03.
September 2005)
 | Nicht
den Krieg, sondern dessen Ende denken
Interview mit Dr. Arne Seifert über gefährliche
Anti-Terror-Strategien und einen notwendigen Friedensentwurf (27.
August 2005)
 | Artemis
am Congo
Was hatte die europäische Jagdgöttin in Afrika zu suchen? IMI-Studie
von Christoph Marischka (25. August 2005)
 | 30
Jahre KSZE/OSZE
Der Glanz der Schlussakte von Helsinki ist Geschichte - Heute führt
die OSZE ein Schattendasein (04. August 2005)
 | Lehren
aus dem Potsdamer Abkommen? Die 1970er und 1980er Jahre:
(01. August 2005)
 | Die
Europäische Union und ihre Nachbarn ...
... nach dem französischen "Nein" zur EU-Verfassung. Von
Erhard Crome (20. Juli 2005)
 | "Die
Freiheit breitet sich auf dramatische Weise aus"
Rede von US-Außenministerin Condoleezza Rice vor der
Parlamentarischen Versammlung der OSZE (03. Juli 2005)
 | Die
Vereinigten Staaten und die Europäische Kommission arbeiten in der
Aktionsgruppe zur Bekämpfung des Terrorismus (Counterterrorism Action
Group - CTAG) zusammen
Eine Übersicht des US-Außenministeriums über die gemeinsamen
Aktivitäten von USA und EU (23. Juni 2005)
 | Einig
im Kampf gegen den Terrorismus / Together Against International
Terrorism
Der EU-USA-Gipfel in Washington verabschiedet eine gemeinsame Erklärung
und ein gemeinsames Statement / U.S.-EU Summit joint declaration,
statement address security challenges (23. Juni 2005)
 | Welche
neue Dynamik nach dem Referendum vom 29. Mai?
Von Thomas Coutrot, Attac Frankreich (22. Juni 2005)
 | Europäisches
Gipfeltreffen zur Neuordnung des Kontinents
Die alte Herrschaft wurde restauriert - Beim "Wiener
Kongress" vor 190 Jahren (19. Juni 2005)
 | Friedensprozesse
brauchen einen langen Atem
Fünf wissenschaftliche Institute für Friedens- und Konfliktforschung
in Deutschland veröffentlichen das "Friedensgutachten 2005"
(16. Juni 2005)
 | "...
ruft die Mitgliedstaaten der EU dazu auf, ihre Armeen in Einheiten
umzuwandeln, die schnell einsetzbar sind ..."
EU-Parlament unterstützt die Vorschläge Kofi Annans zur Reform der
Vereinten Nationen - Entschließung im Wortlaut (14. Juni 2005)
 | Ukraine:
Sorgen um die EU-Perspektive
Vorerst konzentriert man sich auf die "eigenen Hausaufgaben"
(13. Juni 2005)
 | "Der
neoliberale Geist des Vertrags macht nicht an den Grenzen der Europäischen
Union Halt" / "Le néolibéralisme qui inspire le traité ne
s'arrête pas aux frontières de l'Union européenne"
Als Nachlese zum "Non" in Frankreich: Pressemitteilung des
Französischen Büros von Attac in Paris / Communiqué du Bureau
d'Attac (13. Juni 2005)
 | Friedensmacht
Europa?
Österreichs Neutralität, die Militarisierung der EU und die
Positionen der Gewerkschaften. Von Thomas Roithner und Christoph
Sykora (10. Juni 2005)
 | "Verlegefähigkeit",
"Durchhaltefähigkeit", "Verfügbarkeit der Einsatzkräfte",
"Informationsüberlegenheit", "Wirksamkeit des Kräfteansatzes",
"Überlebensfähigkeit" usw.
Das "Planziel 2010" enthält die wichtigsten Anforderungen
an die Mitgliedstaaten zur Entwicklung der militärischen Fähigkeiten
der EU (08. Juni 2005)
 | "Dass
die Verfassung tot ist, wird in ganz Europa immer deutlicher"
Tony Blair legt Referendum auf Eis - Friedensbewegung: Angst vor
Demokratie (07. Juni 2005)
 | Krise
in Europa - "Eine Änderung des Zeitgeistes liegt in der
Luft"
Stimmen aus Österreich und den USA über das "Non" in
Frankreich und das "Nee" in den Niederlanden zum
EU-Verfassungsvertrag (05. Juni 2005)
 | Der
Verfassungsvertrag ist gescheitert
Nach dem Nein in Frankreich und den Niederlanden: Vorschläge für
eine Neuorientierung der Politik (03. Juni 2005)
 | Nach
dem "Non" in Frankreich: Ein GAU oder eine Chance für
Europa?
Umdenken oder "Weiter so"? - Pressestimmen, Kommentare,
Leitartikel (31. Mai 2005)
 | "Niederlage"
für Europa? Oder Sieg für die Demokratie?
Frankreich stimmte mit "Non" zur EU-Verfassung -
Stellungnahme des Bundeskanzlers und Pressemitteilungen aus der
Friedensbewegung (30. Mai 2005)
 | EU-Entwicklungshilfe-Beschluss:
Ungedeckte Schecks?
Wieviel Hilfe ist nur Phantom? Von Rainer Falk (29. Mai 2005)
 | Europäische
Visitenkarten
EU-Verteidigungsminister beschlossen Verhaltenskodex für Militärinterventionen.
Von Tobias Pflüger (26. Mai 2005)
 | Kontroverse
um die EU Verfassung in Frankreich
Von John P. Neelsen (26. Mai 2005)
 | Friedensbewegung
"hofft auf ein 'Non' in Frankreich und auf ein 'Nee' in den
Niederlanden"
Am 29. Mai und am 1. Juni finden Referenden über die EU-Verfassung in
zwei Nachbarländern statt, deren Ergebnisse mit Spannung erwartet
werden (25. Mai 2005)
 | "Jede
militärische Mission, die nicht der Verteidigung dient, ist völkerrechtswidriger,
verfassungswidriger und strafbarer Angriffskrieg"
Aus einem Gutachten von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
zur EU-Verfassung (24. Mai 2005)
 | Europäische
Verfassung: "Die Einseitigkeit zugunsten des OUI (Ja) grenzt an
Propaganda" / Constitution européenne: "Leur déséquilibre
en faveur du OUI confine à la propagande"
Dokumentation: Appel de journalistes France 2, France 3, Radio France
/ Appell französischer Journalisten von France 2, France 3, Radio
France (23. Mai 2005)
 | Entschließung
des 25. Gewerkschaftstages der GEW 2005:
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! (20. Mai 2005)
 | Vorne
lächeln, hinten zündeln
Zur Russland-Politik der Europäischen Union (19. Mai 2005)
 | "Militärische
Kampfeinsätze werden zum integralen Bestandteil der künftigen europäischen
Außenpolitik"
Der Entwurf für eine "EU-Verfassung" unter der Lupe (18.
Mai 2005)
 | "Abstimmung
der Ahnungslosen" in Deutschland - Frankreich hat es besser
Kritische Kommentare für und gegen die EU-Verfassungs-Abstimmung im
Bundestag: Von Habermas bis PANORAMA (14. Mai 2005)
 | "Bundestag
nickt EU-Verfassung ab" - "Europa in schlechter
Verfassung"
Zwei Erklärungen aus der Friedensbewegung zur Abstimmung im Bundestag
über die EU-Verfassung (13. Mai 2005)
 | "Mit
dieser Entscheidung ist ein monatelanger Beratungs- und Abwägungsprozess
zum Abschluss gebracht worden"
EU-Verfassungsvertrag im Bundestag verabschiedet - 95 Prozent
Zustimmung - Die Debatte im Wortlaut (12. Mai 2005)
 | Widerstand
gegen EU-Verfassung
Nach der Ratifizierung der EU-Verfassung im österreichischen
Parlament: Österreichische Friedensbewegung kämpft weiter - Ein
Interview mit Dr. Thomas Roithner (ÖSFK) (12. Mai 2005)
 | Europa:
Nein zu diesem EU-Verfassungsvertrag – Ja zu einem sozialen,
demokratischen und friedlichen Europa
Aufruf auf Initiative aus dem wissenschaftlichen Beirat von
Attac-Deutschland (10. Mai 2005)
 | "Die
Europäische Union setzt auf das Militär", sagen die einen -
"Es gibt kein Verfassungsgebot zur Aufrüstung", sagen die
anderen
Die Kontroverse um die EU-Verfassung wird fortgesetzt (10. Mai 2005)
 | "Ja
zu Europa - Nein zu dieser EU-Verfassung!"
"Bundesregierung schönt, lügt und verschweigt" - Erklärung
aus der Friedensbewegung - Attac kündigt "Erklärung von
Intellektuellen" an (10. Mai 2005)
 | Kleineuropa
– ja, bitte!
Einen Plan B für den Fall des Scheiterns der Verfassung gibt es
nicht. Von Jürgen Elsässer (05. Mai 2005)
 | "Friedenspolitik
muss bei den Konfliktursachen im globalen System ansetzen, nicht aber
deren Symptome militärisch bekämpfen"
Friedensforscher/innen legen "60 Thesen für eine europäische
Friedenspolitik" vor - Kritik an EU-Verfassung (04. Mai 2005)
 | Europa.
Kein Bürgermärchen
"Ja" oder "Nein" zum EU-Verfassungsvertrag? (01.
Mai 2005)
 | Geostrategische
und ideologische Aspekte der EU-Integration Europas
Von Ernst Woit, Dresden (30. April 2005)
 | EU:
Die einschleichende Aufrüstung
Entwurf eines neuen Grundsatzberichtes "über die Europäische
Sicherheitsstrategie" - Der "Kuhne-Bericht" (29. April
2005)
 | "Einen
Beamteneid würde ich auf diese Verfassung nicht ablegen wollen"
Offener Brief an den Bundestagspräsidenten und eine Antwort der
Fraktion von Bündnis90/Die Grünen (29. April 2005)
 | Dire
"non" au traité constitutionnel, pour construire l’Europe!
Appel de 200 / Der "Appell der 200" in Frankreich - und ein
"Solidaritäts-Appell" (27. April 2005)
 | "Unübersichtlichkeit
statt Transparenz"
Anmerkungen zum falschen Verfassungsverständnis der EU-Verfassung.
Von Norman Paech (19. April 2005)
 | "Transfer
sensibler Technologien nach China verstößt gegen die Interesse der
Vereinigten Staaten"
US-Verteidigungsministerium spricht von "ernsthaften
Folgen", falls die EU das Waffenembargo aufheben sollte (16.
April 2005)
 | Vor
dem Referendum: "Der Druck ist auch bei uns sehr stark"
In Frankreich scheiden sich die Geister am EU-Verfassungsvertrag. Ein
Interview mit Elisabeth Gauthier, Unterzeichnerin des "Appells
der 200" (15. April 2005)
 | "Für
die Vereinigten Staaten ist der Hauptkommunikationsweg weiterhin die
NATO"
Programmatische außenpolitische Rede des Staatssekretärs für
politische Angelegenheiten im US-Außenministerium, Nicholas Burns
(13. April 2005)
 | "Von
Ihnen als meinem Volksverteter hätte ich gern eine
Stellungnahme"
Ein Briefwechsel zum EU-Verfassungsvertrag: Gert Weisskirchen (SPD)
antwortet Karin Becker (10. April 2005)
 | EU-Verfassung
kontrovers - Zweiter Teil
Weitere Stellungnahmen und Leserbriefe zum Papier von Angelika Beer
(10. April 2005)
 | "Gegen
diese EU-Verfassung"
Eine aktualisierte Stellungnahme der Organisation "Aachener
Friedenspreis e.V." (09. April 2005)
 | "Fühlboxen"
zum Ertasten der EU-Verfassung
Bundesregierung startet Info-Kampagne für die EU-Verfassung –
"Info-Truck" fährt durch 25 Städte – Alle Termine (08.
April 2005)
 | EU-Verfassung
kontrovers
Angelika Beer (Bündnis 90/Grüne) hat ein Positionspapier vorgelegt -
und viel Kritik hervorgerufen (07. April 2005)
 | Neoliberale
Geopolitik
Militärische Absicherung der Globalisierung. Von Jürgen Wagner, IMI
e.V. (05. April 2005)
 | "Die
Antikriegsbewegung muss zur Friedensbewegung werden"
Dokumentiert: Eine Rede anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen
Besatzung und Krieg und des EU-Gipfels in Brüssel. Von Conrad
Schuhler, München (03. April 2005)
 | Zivilgesellschaft
und Friedenssicherung
10 Thesen und Referat auf dem GEW-Kongress "Europa MACHT
Frieden" am 18./19. März 2005 in Berlin (01. April 2005)
 | Weder
demokratisch, noch sozial, noch friedlich – der Entwurf der
EU-Verfassung
Von Francis Wurtz, Mitglied des Europäischen Parlaments (Frankreich)
(17. März 2005)
 | Für
einen friedensfähigen EU-Verfassungsvertrag
Der Gesprächskreis Frieden und Sicherheitspolitik der
Rosa-Luxemburg-Stiftung zum EU-Verfassungsvertrag (10. März 2005)
 | "Für
ein anderes Europa, für ein solidarisches Europa"
Attac beendet die Stuttgarter Europa-Konferenz. Abschlusserklärung im
Wortlaut (07. März 2005)
 | "Lomé
ist gescheitert"
Vor 30 Jahren: EU und die 46 Staaten in Afrika, der Karibik und dem
Pazifikraum (AKP) unterzechneten das erste Partnerschaftsabkommen -
Eine ernüchternde Bilanz (05. März 2005)
 | "Die
Politik des vorrangigen Einsatzes militärischer Mittel hat die Welt
nicht friedlicher, sondern unsicherer gemacht"
27 ehemalige Diplomaten aus West- und Ostdeutschland (BRD und DDR)
schreiben einen bemerkenswerten Brief an das Europäische Parlament
(03. März 2005)
 | "Zum
Beispiel gibt es die Sorge, dass die Gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik zu militärisch werden könnte"
Der Bundestag diskutierte in erster Lesung die EU-Verfassung – Große
Einigkeit – Kaum Diskussionsbedarf über Militärpolitik (Redeauszüge)
(01. März 2005)
 | "Wir
werden Sie bei der Optimierung ihrer Streitkräfte unterstützen"
/ "We will help you to improve your military forces"
Rede des US-Präsidenten George W. Bush in Bratislava (Slowakei) /
REMARKS BY PRESIDENT BUSH TO THE CITIZENS OF SLOVAKIA (28. Februar
2005)
 | "Das
Regime in Iran muss seine Unterstützung für den Terrorismus aufgeben
und darf keine Atomwaffen entwickeln"
Jetzt auch in deutscher Übersetzung: Rede des US-Präsidenten George
W. Bush in Brüssel am 21. Februar 2005 (im Wortlaut) (26. Februar
2005)
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