Der erste Anti-Terror-Einsatz der Deutschen Marine am Horn von Afrika hat am Wochenende reibungslos begonnen. "Alle fünf Schiffe haben den Hafen von Dschibuti planmäßig verlassen und sind in ihren Einsatzgebieten angekommen", erklärte der Pressesprecher des Verbands, Fregattenkapitän Wolfgang Jungmann, in Dschibuti.

Fregatten sichern Seewege am Horn von Afrika
Die drei Fregatten "Bayern", "Köln" und "Emden" sowie zwei Begleitschiffe waren am Samstagmittag aus dem Hafen des Wüstenstaates ausgelaufen. Ihre Besatzung von rund 820 Marinesoldaten wird für gut drei Wochen auf See sein. Ihr Auftrag ist die Sicherung der Seewege zwischen der arabischen Halbinsel und dem Horn von Afrika.

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Deutsche Schiffe vor Somalia
Deutschland ensandte im Rahmen der Kooperation mit den USA Schiffe in das Meeresgebiet vor Somalia. Sie sollen nicht nur die Sicherheit der Schifffahrt vor dem ostafrikanischen Land garantieren, hieß es in Kreisen der deutschen Delegation beim Nato-Ministertreffen. Vielmehr gebe es auch Anzeichen dafür, dass Angehörige terroristischer Gruppen über See nach Somalia kämen und sich dort verstecken. Somalia selbst habe um Unterstützung gebeten, um ein derartiges Einsickern zu verhindern.

"Bedeutender Beitrag" zur Anti-Terror-Aktion
Dort sollen sie terroristische Aktivitäten und Waffenschmuggel unterbinden. "Das genaue Einsatzziel und den -ort können wir nicht bekannt geben", sagte Jungmann. "Sicher ist aber, dass wir vorerst nicht in andere Hoheitsgewässer eindringen müssen." Der deutsche Beitrag zur amerikanischen Anti-Terror-Aktion "Dauerhafte Freiheit" sei bedeutend, versicherte der Pressesprecher. Insgesamt seien an der internationalen Aktion inzwischen 16 Nationen mit rund 4000 Soldaten und 100 Kriegsschiffen beteiligt.

Die USA haben das Horn von Afrika mit Blick auf Somalia als nächstes Ziel im Krieg gegen den Terrorismus ins Auge gefasst, weil das dort herrschende Chaos das Land zum Zufluchtsort für Terroristen machen könnte. Sie wollen nach den Worten von Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz den Kampf gegen den internationalen Terrorismus mit unverminderter Schärfe weiterführen. "Wir stehen im Krieg", sagte er während der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die beste Verteidigung ist ein guter Angriff."

Scharping unterzeichnet Vertrag für A400M
73 Stück zum Preis von je 228 Millionen Mark

Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat am Dienstag in Brüssel den Vertrag für den Kauf von 73 der neuen europäischen Airbus-Militärtransportflugzeuge unterzeichnet. Der Gesamtpreis für die Maschinen vom Typ A400M beträgt laut Verteidigungsministerium in Berlin für Deutschland 8,517 Milliarden Euro (16,657 Milliarden Mark). Das entspricht einem Systempreis, der Zusatzleistungen umfasst, von 116,67 Millionen Euro (228,18 Millionen Mark).

Abflug für die Bundeswehr: Die ersten Soldaten sind auf dem Weg nach Kabul. Außerdem werden ABC-Abwehrkräfte in Kuwait stationiert.

Einsatz in Kuwait
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte inzwischen, dass im Januar auch noch ein Vorauskommando von ABC-Abwehrkräften auf die arabische Halbinsel verlegt wird. Nach ZDF-Informationen werden 50 Soldaten in Kuwait stationiert. Vor einer Woche war bereits die Deutsche Marine zum Anti-Terror-Einsatz in das Seegebiet am Horn von Afrika vor Somalia ausgelaufen.

EU-Abmahnung wegen Haushaltsdefizit
Eichel schiebt Ländern den Schwarzen Peter zu

Angesichts des angekündigten blauen Briefes aus Brüssel wegen des hohen Haushaltsdefizits Deutschlands hat Bundesfinanzminister Hans Eichel die Bundesländer ermahnt, ihre Ausgaben zu drosseln. Die Ausgaben einiger Bundesländer in Westdeutschland gingen weit über jede Verabredung, und das werde sich ändern müssen, sagte Eichel in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen".

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