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Struck: Bundeswehreinsätze in Afrika möglich (t-news 18.9.04)
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hält Friedenseinsätze der Bundeswehr
auch in Afrika für möglich. Ein Einsatz deutscher Soldaten im Sudan stehe
derzeit zwar nicht zur Debatte. Aber es gebe keinen Zweifel, "dass auch wir
Deutsche für diesen Kontinent Verantwortung tragen", sagte Struck der
"Süddeutschen Zeitung". "Wir können nicht einfach zusehen, wenn
es an irgendeiner Stelle des Kontinents zu Völkermorden kommt."
Struck: "Frieden erzwingende Einsätze"
Die Einschätzung des US-Präsidenten George W. Bush, dass im Sudan genau
dies derzeit geschehe, bezeichnete Struck als "nicht ganz falsch."
"So abwegig ist es also nicht, wenn wir Deutsche diese Frage wenigstens prüfen
müssen." Struck betonte jedoch, zunächst stehe die Afrikanische Union in
der Verantwortung. Gleichwohl stehe fest, "dass die Bundeswehr zu Frieden
erzwingenden Einsätzen in der Lage sein muss, auch in Afrika."
Erfolglose Friedensgespräche
Die Friedensgespräche zwischen den Rebellen und der sudanesischen Regierung
für die Krisenprovinz Darfur waren am Freitag in der nigerianischen Hauptstadt
Abuja ergebnislos vertagt worden. Die Regierung in Khartum beschuldigt die
Rebellen, den Konflikt begonnen zu haben.
Rebellen beschuldigen Milizen
Die Rebellen machen die arabischen Dschandschawid-Milizen für grausame
Menschenrechtsverletzungen verantwortlich und verlangen, dass diese Milizen
zuerst ihre Waffen niederlegen. Die sudanesische Regierung bestreitet die
Unterstützung der Milizen.
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